Weiterbetrieb der Gartenschau Kaiserslautern: Stadtrat sichert Förderung über 2026 hinaus ab

Der Stadtrat hat den Weiterbetrieb der Gartenschau Kaiserslautern über das Jahr 2026 hinaus abgesichert. In seiner Sitzung am 31. August fasste das Gremium einen Grundsatzbeschluss, die Gartenschau weiterhin innerhalb der Gemeinnützigen Integrationsgesellschaft Kaiserslautern mbH (iKL) zu unterstützen. Gleichzeitig stimmte der Stadtrat mehrheitlich einem neuen Finanzierungsmodell zu.

Ausgangspunkt war die finanzielle Notlage, die im Herbst 2025 bekannt wurde. Daraufhin hatte der Stadtrat die Verwaltung am 10. November beauftragt, ein mittel- bis langfristiges Konzept für den Fortbestand der Gartenschau innerhalb der Gesellschaft zu erarbeiten. Nach Angaben der Stadt wurden in den vergangenen Jahren bereits Einsparmaßnahmen umgesetzt; weiteres Einsparpotenzial sei nicht mehr ermittelt worden.

Kern des neuen Modells ist eine Erhöhung des jährlichen städtischen Zuschusses um 550.000 Euro auf 1,45 Millionen Euro ab 2027. Ab 2028 soll der Zuschuss jährlich an die Inflationsentwicklung angepasst werden. Die Verwaltung wurde beauftragt, dazu einen Vertrag zur Ausgestaltung des Betriebskostenzuschusses ab 2027 mit einem jährlichen Inflationsausgleich ab 2028 mit der Gesellschaft vorzubereiten.

Nach dem Beschluss sollen bestehende Regelungen neu geordnet werden. Der bisher separat gewährte Zuschuss für den Grünflächentrupp wird in den neuen Betriebskostenzuschuss eingerechnet. Zudem bewirtschaftet die Stadt ihre Parkplätze künftig in eigener Zuständigkeit; die daraus erzielten Einnahmen sollen der Gartenschau über eine entsprechende Kompensation weiterhin zugutekommen und ebenfalls in den einheitlichen Betriebskostenzuschuss einfließen.

Auch für die Veranstaltungshalle, in der früher die städtische Eisbahn untergebracht war, ist eine neue Regelung vorgesehen. Der bestehende Mietvertrag zwischen Stadt und iKL soll aufgelöst werden. Damit erhält die iKL die Möglichkeit, die Halle selbst zu vermarkten. Insgesamt sollen auf Grundlage des Beschlusses alle bestehenden Vereinbarungen mit der iKL neu gefasst und in einem langfristigen einheitlichen Vertrag gebündelt werden.

In Summe ergibt sich daraus ein Betriebskostenzuschuss an die iKL gGmbH in Höhe von 2.171.800 Euro. Dieser Betrag soll ab 2027 in den städtischen Haushaltsplan eingestellt und ab 2028 entsprechend der Inflationsentwicklung angepasst werden.

Oberbürgermeisterin Beate Kimmel bezeichnete die Gartenschau als wichtigen Bestandteil der Stadt, unter anderem für die Lebensqualität, für Familien sowie als Ort der Begegnung und Inklusion. Mit dem Beschluss werde ein klares Zeichen für den Erhalt gesetzt und zugleich eine langfristig tragfähige Finanzierungsstruktur geschaffen.

Die Gartenschau besteht seit der Landesgartenschau im Jahr 2000 und zieht nach Angaben der Stadt jährlich rund 500.000 Besucherinnen und Besucher an. Zudem bietet der Inklusionsbetrieb dort Menschen mit Beeinträchtigung Chancen auf dem ersten Arbeitsmarkt.