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Weiterbetrieb der Gartenschau Kaiserslautern: Stadtrat sichert Förderung über 2026 hinaus ab
Beschluss für den Weiterbetrieb der Gartenschau
Der Stadtrat hat den Weiterbetrieb der Gartenschau Kaiserslautern abgesichert.
Der Weiterbetrieb soll über das Jahr 2026 hinaus gelten.
Der Stadtrat traf die Entscheidung am 31. August in einer Sitzung.
Das Gremium fasste einen Grundsatzbeschluss zur Unterstützung.
Die Gartenschau soll weiter innerhalb der Gemeinnützigen Integrationsgesellschaft Kaiserslautern mbH laufen.
Die Stadt nennt die Gesellschaft iKL.
Finanzlage als Ausgangspunkt
Der Beschluss folgte einer finanziellen Notlage der Gartenschau.
Die Notlage wurde im Herbst 2025 bekannt.
Der Stadtrat beauftragte die Verwaltung am 10. November.
Die Verwaltung sollte ein mittel- bis langfristiges Konzept erstellen.
Das Konzept sollte den Fortbestand innerhalb der iKL sichern.
Die Stadt teilte mit, dass bereits Einsparmaßnahmen umgesetzt wurden.
Die Stadt ermittelte weiteres Einsparpotenzial nicht mehr.
Neues Finanzierungsmodell ab 2027
Das neue Modell sieht eine Erhöhung des jährlichen Zuschusses vor.
Der Zuschuss soll ab 2027 auf 1,45 Millionen Euro steigen.
Die Erhöhung beträgt laut Bericht 550.000 Euro.
Ab 2028 soll die Stadt den Zuschuss an die Inflation anpassen.
Inflation bedeutet die Preissteigerung im Alltag.
Die Verwaltung wurde beauftragt, einen Vertrag vorzubereiten.
Der Vertrag soll die Betriebskosten regeln.
Der Vertrag soll ab 2027 gelten.
Ab 2028 soll es jährlich einen Inflationsausgleich geben.
Der Vertrag soll mit der Gesellschaft iKL geschlossen werden.
Regeln werden neu geordnet
Nach dem Beschluss sollen bestehende Regelungen neu geordnet werden.
Der bisher separat gewährte Zuschuss für den Grünflächentrupp wird eingerechnet.
Der Grünflächentrupp wird damit Teil des neuen Betriebskostenzuschusses.
Die Stadt bewirtschaftet Parkplätze künftig in eigener Zuständigkeit.
Die Stadt soll damit Einnahmen erzielen.
Die Einnahmen sollen der Gartenschau über eine Kompensation zugutekommen.
Die Kompensation soll ebenfalls in den Betriebskostenzuschuss einfließen.
Neue Regelung für die Veranstaltungshalle
Für die Veranstaltungshalle ist ebenfalls eine neue Regelung vorgesehen.
In der Halle war früher die städtische Eisbahn untergebracht.
Die Stadt und iKL sollen den Mietvertrag auflösen.
Der bestehende Mietvertrag soll zwischen Stadt und iKL beendet werden.
Damit soll die iKL die Halle selbst vermarkten können.
Langfristiger einheitlicher Vertrag
Alle bestehenden Vereinbarungen mit iKL sollen neu gefasst werden.
Die Vereinbarungen sollen in einem langfristigen Vertrag gebündelt werden.
Der Vertrag soll einheitlich sein.
Der Betriebskostenzuschuss soll an die iKL gGmbH gezahlt werden.
Die Summe soll 2.171.800 Euro betragen.
Dieser Betrag soll ab 2027 in den städtischen Haushaltsplan eingestellt werden.
Ab 2028 soll die Stadt den Betrag an die Inflationsentwicklung anpassen.
Begründung durch die Oberbürgermeisterin
Oberbürgermeisterin Beate Kimmel sprach über die Bedeutung der Gartenschau.
Sie nannte die Gartenschau einen wichtigen Bestandteil der Stadt.
Sie nannte die Gartenschau auch für die Lebensqualität wichtig.
Sie nannte die Gartenschau für Familien wichtig.
Sie nannte die Gartenschau als Ort der Begegnung.
Sie nannte die Gartenschau auch als Ort der Inklusion.
Kimmel sagte, der Beschluss setze ein klares Zeichen für den Erhalt.
Sie sagte außerdem, der Beschluss schaffe eine langfristig tragfähige Finanzierung.
Zahlen zur Gartenschau und zum Inklusionsbetrieb
Die Gartenschau besteht seit der Landesgartenschau im Jahr 2000.
Die Stadt nennt jährlich rund 500.000 Besucherinnen und Besucher.
Außerdem bietet der Inklusionsbetrieb Menschen mit Beeinträchtigung Chancen.
Die Chancen sollen auf dem ersten Arbeitsmarkt entstehen.