Stadtrat Pirmasens tagt öffentlich im Forum Alte Post

Am Montag, 14. September 2026, tagt der Stadtrat von Pirmasens.

Der Stadtrat tagt öffentlich.

Der Stadtrat beginnt um 14.30 Uhr.

Der Stadtrat beginnt im Elisabeth-Hoffmann-Saal.

Der Elisabeth-Hoffmann-Saal liegt im Forum Alte Post.

Das Forum Alte Post steht in der Poststraße.

Im Anschluss plant der Stadtrat eine nichtöffentliche Sitzung.

Öffentliche Sitzung

In der öffentlichen Sitzung startet zuerst eine Einwohnerfragestunde.

Die Einwohnerfragestunde beginnt um 16.00 Uhr.

Danach plant der Stadtrat Nachwahlen für mehrere Ausschüsse.

• Nachwahlen betreffen den Hauptausschuss.
• Nachwahlen betreffen den Werkausschuss des Wirtschafts- und Servicebetriebs.
• Der Wirtschafts- und Servicebetrieb heißt WSP.
• Nachwahlen betreffen den Verkehrsausschuss.
• Nachwahlen betreffen ein Mitglied der SPD.
• Das Mitglied ist für den Schulträgerausschuss.
• Nachwahlen betreffen den Schulträgerausschuss als stellvertretender Elternvertreter.
• Die stellvertretende Funktion betrifft die Schulart Berufsbildende Schule.

Der Stadtrat plant bauliche Maßnahmen in städtischen Gebäuden.

Er plant eine energetische Sanierung der Fensterelemente.

Er plant außerdem den Einbau einer Verschattungsanlage.

Die Verschattungsanlage soll in der Mehrzweckhalle Erlenbrunn eingebaut werden.

Dazu soll eine Vergabeermächtigung beschlossen werden.

Der Stadtrat plant auch eine Sportanlage zu sanieren.

Es geht um den Kunstrasenplatz des MTV in Pirmasens.

Der Stadtrat soll die Teilnahme am Bundesprogramm Sanierung beschließen.

Das Bundesprogramm heißt SKS.

Das Bundesprogramm ist für kommunale Sportstätten.

Der Stadtrat soll außerdem eine Vergabeermächtigung beschließen.

Die Vergabeermächtigung betrifft die Sanierung.

Der Stadtrat befasst sich mit einer kommunalen IT-Plattform.

Die Plattform heißt kommunale Anwendungsplattform für vois|kfz.

Der Zweckverband für Informationstechnologie und Datenverarbeitung heißt ZIDKOR.

Der Zweckverband ist für die Kommunen in Rheinland-Pfalz.

Der Stadtrat berät den öffentlich-rechtlichen Betrieb.

Der Betrieb ist zwischen ZIDKOR und der Stadt Pirmasens.

Der Stadtrat plant eine Verlängerung eines Förderprogramms.

Er plant die Verlängerung des Förderprogramms Bildungskommune.

Der Stadtrat soll dazu Eigenmittel beschließen.

Die Eigenmittel sind von der Stadt Pirmasens.

Der Stadtrat plant eine Änderungssatzung für Gebühren.

Die Änderung betrifft die Friedhofsgebührensatzung.

Die Änderung betrifft auch die Friedhofsgebührensatzung.

Vollzug des § 88 Absatz 1 GemO

Unter dem Tagesordnungspunkt Vollzug des § 88 Absatz 1 GemO geht es um Weisungen.

Der Vertreter der Stadt Pirmasens soll Weisungen erhalten.

Die Weisungen sollen in verschiedenen Gesellschafterversammlungen erfolgen.

• Bei der Bauhilfe Pirmasens GmbH geht es um die Feststellung des Jahresabschlusses 2025.
• Bei der Bauhilfe Pirmasens GmbH geht es um die Entlastung des Geschäftsführers.
• Die Entlastung betrifft das Jahr 2025.
• Bei der Bauhilfe Pirmasens GmbH geht es um die Entlastung des Aufsichtsrates.
• Die Entlastung betrifft das Jahr 2025.
• Bei der Bauhilfe Pirmasens GmbH geht es um die Bestellung des Abschlussprüfers.
• Der Abschlussprüfer betrifft das Jahr 2026.
• Bei der Bio-Energie Pirmasens GmbH geht es um die Feststellung des Jahresabschlusses 2025.
• Bei der Bio-Energie Pirmasens GmbH geht es um die Entlastung der Geschäftsführung.
• Die Entlastung betrifft das Jahr 2025.
• Bei der Stadtwerke Pirmasens Versorgungs GmbH geht es um die Feststellung des Jahresabschlusses 2025.
• Bei der Stadtwerke Pirmasens Versorgungs GmbH geht es um die Entlastung.
• Die Entlastung betrifft Geschäftsführung und Aufsichtsrat.
• Die Entlastung betrifft das Jahr 2025.
• Bei der Stadtwerke Pirmasens Verkehrs GmbH geht es um die Feststellung des Jahresabschlusses 2025.
• Bei der Stadtwerke Pirmasens Verkehrs GmbH geht es um die Entlastung.
• Die Entlastung betrifft Geschäftsführung und Aufsichtsrat.
• Die Entlastung betrifft das Jahr 2025.
• Bei der Pirmasenser Luft- und Badepark GmbH geht es um die Feststellung des Jahresabschlusses 2025.
• Bei der Pirmasenser Luft- und Badepark GmbH geht es um die Entlastung.
• Die Entlastung betrifft Geschäftsführung und Aufsichtsrat.
• Die Entlastung betrifft das Jahr 2025.
• Bei der Erneuerbare Energien Pirmasens GmbH geht es um die Feststellung des Jahresabschlusses 2025.
• Bei der Erneuerbare Energien Pirmasens GmbH geht es um die Entlastung der Geschäftsführung.
• Die Entlastung betrifft das Jahr 2025.
• Bei der Stadtwerke Pirmasens Holding GmbH geht es um die Feststellung des Jahresabschlusses 2025.
• Bei der Stadtwerke Pirmasens Holding GmbH geht es um die Entlastung.
• Die Entlastung betrifft Geschäftsführung und Aufsichtsrat.
• Die Entlastung betrifft das Jahr 2025.
• Bei der Stadtwerke Pirmasens Holding GmbH geht es um eine Ausschüttung.
• Die Ausschüttung ist an die Gesellschafterin.
• Die Abkürzung für Gesellschafterin lautet SEP.
• Bei der Stadtentwicklung Pirmasens GmbH geht es um den Jahresabschluss 2025.
• Bei der Stadtentwicklung Pirmasens GmbH geht es um die Entlastung der Geschäftsführung.
• Die Entlastung betrifft auch den Aufsichtsrat.
• Die Entlastung betrifft das Jahr 2025.
• Bei der Stadtentwicklung Pirmasens GmbH geht es um die Billigung des Konzernabschlusses 2025.
• Bei der Stadtentwicklung Pirmasens GmbH geht es um die Verwendung.
• Die Mittel sind zur Förderung des öffentlichen Nahverkehrs.
• Die Förderung betrifft das Jahr 2026.
• Bei der Stadtentwicklung Pirmasens GmbH geht es um die Feststellung des Wirtschaftsplans.
• Der Wirtschaftplan betrifft das Geschäftsjahr 2027.

Außerdem plant der Stadtrat Anträge der Fraktionen zu beraten.

Genannt wird ein Antrag der Koalitionsfraktionen CDU, FWB und FDP.

Der Antrag datiert vom 8. Dezember 2025.

Der Antrag betrifft die