Verwaltungsgericht sieht keine Sanierungspflicht für das Bosenheimer Schwimmbad

Nach dem Urteil des Verwaltungsgerichts Koblenz zum Bosenheimer Bad sieht die Stadt Bad Kreuznach nach eigenen Angaben rechtliche Klarheit geschaffen. Das Gericht hat entschieden, dass sich aus dem Eingliederungsvertrag von 1969 keine Verpflichtung der Stadt Bad Kreuznach ableiten lässt, das Bosenheimer Schwimmbad grundlegend zu sanieren.

Damit bestätigt das Urteil nach Darstellung der Stadt die Rechtsauffassung, die die Stadtverwaltung nach intensiver rechtlicher Prüfung vor Gericht vertreten hat.

Oberbürgermeister verweist auf Enttäuschung im Stadtteil

Oberbürgermeister Emanuel Letz bezeichnet die Entscheidung zugleich als bittere Nachricht für viele Menschen in Bosenheim. Er verweist darauf, dass das Bosenheimer Schwimmbad für viele Generationen mehr als eine Freizeiteinrichtung sei und als Teil der Geschichte des Stadtteils wahrgenommen werde.

Zugleich bedauert Letz, dass es in den vergangenen Jahren nicht gelungen sei, rechtzeitig eine tragfähige politische Mehrheit für eine nachhaltige Zukunftsperspektive des Bades zu erreichen. Nach seinen Angaben hätten die finanziellen Herausforderungen und der erhebliche Sanierungsbedarf letztlich zu Entscheidungen geführt, die nicht leichtfertig getroffen worden seien.

Stadt will Urteil auswerten

Die Stadtverwaltung kündigt an, das Urteil nun sorgfältig auszuwerten. Im Anschluss solle transparent beraten werden, welche realistischen Möglichkeiten es für den Standort künftig gibt.

Nach Angaben der Stadt sollen dabei auch die Anliegen des Stadtteils sowie das große Engagement des Fördervereins in die weiteren Überlegungen einbezogen werden.

Weitere Debatte soll sachlich geführt werden

Nach den Worten des Oberbürgermeisters sei es wichtig, die Diskussion auch nach dem Urteil mit Respekt und Sachlichkeit zu führen. Das Verwaltungsgericht habe die Rechtslage entschieden. Aufgabe der Kommunalpolitik bleibe es nun, verantwortungsvoll mit den Erwartungen der Menschen und den finanziellen Möglichkeiten der Stadt umzugehen.