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Betreff: SiKa tagt wieder zum Thema Sicherheit - Marginalisierung und Sicherheitslage im Fokus
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir bitten um Veröffentlichung. Vielen Dank.
SiKa tagt wieder zum Thema Sicherheit
Marginalisierung und Sicherheitslage im Fokus
Die Marginalisierung bestimmter Personengruppen, sprich ihr Abdrängen an
den Rand der Gesellschaft, sowie die Sicherheitslage in Kaiserslautern
waren Schwerpunkte einer Sitzung des Lenkungskreises der SiKa (Initiative
Sicheres Kaiserslautern), zu dem sich Vertreterinnen und Vertreter von
Stadtverwaltung, Polizei und Politik unlängst im Rathaus trafen. Unter der
Leitung von Bürgermeister und Ordnungsdezernenten Manfred Schulz und dem
Leiter der Polizeidirektion Kaiserslautern, Polizeidirektor Ralf Klein,
diskutierten die Fachleute auch über verschiedene Problempunkte im
Stadtgebiet sowie über die Herausforderungen im Umgang mit dem neuen
Cannabis-Gesetz und Graffiti. „Dieses Treffen hat einmal mehr gezeigt, wie
wichtig der stete und gemeinsame Austausch auf dieser Arbeitsebene ist“,
verwiesen beide Sitzungsleiter unisono auf die äußerst gute und stets
lösungsorientierte Zusammenarbeit, um die sie von anderen Kommunen wie
Polizeibehörden teilweise beneidet würden.
Die Sitzung eröffnete ein Online-Vortag von Kriminologin Meike Hecker,
Vertreterin des Deutsch-Europäisches Forum für Urbane Sicherheit (DEFUS)
in Hannover. Diese informierte die SiKa über die gerade erarbeiteten
DEFUS-Leitgedanken zu marginalisierten, ins gesellschaftliche Abseits
gedrängten Gruppen im öffentlichen Raum. Dazu erläuterte Hecker sowohl den
Erarbeitungsprozess der verschiedenen Leitgedanken wie auch die gewonnenen
Erkenntnisse, nach denen alle größeren Städte im Umgang mit
marginalisierten Gruppen vor ähnlichen Herausforderungen stehen. „Die
Leitgedanken sollen als Argumentationspapier dienen, um auf politische
Diskussionen und Entscheidungen auf Bundes- wie Landesebene gemeinsam
Einfluss nehmen zu können“, so die Kriminologin, die auch die nächsten
geplanten Schritte seitens DEFUS genauer erläuterte. Unter dem Dach von
DEFUS, dem die Stadt Kaiserslautern zum 01. Januar dieses Jahres
beigetreten ist, tauschen sich 19 deutsche Städte und drei Organisationen
zu aktuellen Fragen rund um das Thema Sicherheit aus.
Anschließend berichtete Polizeidirektor Klein über die Entwicklung der
Sicherheitslage in Kaiserslautern. Auch die Geschehnisse auf dem
Weihnachtsmarkt in Magdeburg wurden kurz in der SiKa angesprochen. Diese
würden eine Überprüfung und eventuelle Optimierung der Sicherheitskonzepte
unter anderem bei Großveranstaltungen in Kaiserslautern erforderlich
machen. Hierzu fanden stadtintern bereits die ersten Gespräche statt,
berichtete Bürgermeister Manfred Schulz. Auch wurde eine eigene
Arbeitsgruppe Öffentliche Sicherheit gegründet, in der alle relevanten
Fachleute und Verantwortlichen die vorhandenen Sicherheitskonzepte
nochmals diskutieren. Außerdem soll das Team die Sicherheit in der Stadt
im Allgemeinen, speziell in der Fußgängerzone, untersuchen.
Darüber hinaus stellte der Bürgermeister auch die Ergebnisse der letzten
Sitzung des Öffentlichen Ausschusses für Sport und Sicherheit vor, der
sich mit der Sicherheitslage rund um die Heimspiele des 1. FC
Kaiserslautern befasst. Polizeidirektor Ralf Klein fasste dazu die
aktuelle Fußballsaison in elf „gelbe Begegnungen“ und ein „Rot-Spiel“
gemäß den Unterscheidungen von Risikospielen zusammen. Insgesamt bewertete
er die Zusammenarbeit mit den Verantwortlichen des FCK als äußerst gut.
Ebenfalls in der SiKa thematisiert wurden verschiedene Zwischenfälle rund
um den Bahnhof, die allesamt auf übermäßigen Alkoholkonsum zurückzuführen
sind. Dort zeigt die Polizei inzwischen verstärkte Präsenz. Auch die
Entwicklungen im so genannten „Musikerviertel“ wie beispielsweise die
immer häufiger auftretenden Schmierereien durch Graffiti oder eventuelle
Lärmbelästigungen stellen Stadt wie Polizei vor weitere Herausforderungen.
Foto: Die Teilnehmenden der 1. SiKa-Sitzung 2025 mit Bürgermeister Manfred
Schulz und Polizeiinspektor Ralf Klein (vorne l. u. r.).
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