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Betreff: PM: Räum- und Streupflicht im Winter
Sehr geehrte Damen und Herren,
mit der Bitte um Veröffentlichung.
Räum- und Streupflicht im Winter
Salz nur in Ausnahmefällen einsetzen
Der Winter bringt die ersten Schneefälle nach Kaiserslautern. Damit stellt
sich für viele Menschen die Frage, wer für die Räum- und Streupflicht
zuständig ist. Die Stadtbildpflege Kaiserslautern (SK) weist darauf hin,
dass diese in der Straßenreinigungssatzung der Stadt Kaiserslautern
geregelt ist. Danach obliegt die Räum- und Streupflicht generell den
Grundstückseigentümerinnen und Grundstückseigentümern. Ausgenommen sind
Anliegerinnen und Anlieger von Straßen, die in der
Straßenreinigungssatzung explizit für den Winterdienst genannt sind. Hier
übernimmt die SK alle Aufgaben.
Zu den wichtigsten Pflichten der Grundstückseigentümerinnen und
-eigentümern gehört es, den Gehweg vor dem Grundstück bis zur Straßenmitte
werktags von 07.00 bis 20.00 Uhr von Schnee zu räumen und zu streuen.
Sonn- und feiertags besteht diese Pflicht ab 09.00 Uhr.
Schneit es im Laufe des Tages erneut, ist das einmalige Räumen und Streuen
am Morgen gegebenenfalls nicht ausreichend. Sind Eigentümerinnen und
Eigentümer oder die von ihm für den Winterdienst beauftragten Mieterinnen
und Mieter etwa aus beruflichen oder gesundheitlichen Gründen nicht in der
Lage, der Räumpflicht nachzukommen, müssen sie sich um eine Vertretung
kümmern.
Die Räum- und Streupflicht gilt für die gesamte Länge des jeweiligen
Anliegergrundstücks bis zur Mitte der Fahrbahn. Bei Grundstücken an
einseitig bebauten Straßen erstreckt sich die Winterdienstpflicht auf die
ganze Straßenbreite, höchstens jedoch bis zu einer Breite von zehn Metern
von der Grundstücksgrenze.
Die SK bittet zu beachten, dass aus Umweltschutzgründen Gehwege mit Sand,
Sägemehl oder Granulat gestreut werden müssen. Der Einsatz von Salz ist
nur in Ausnahmefällen (z.B. bei Eisregen, an Treppen, an starken
Steigungsstrecken) erlaubt.
Die gesamte Straßenreinigungssatzung der Stadt Kaiserslautern kann im
Internet unter www.kaiserslautern.de eingesehen werden.
Foto (c): Stadtbildpflege Kaiserslautern
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