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Betreff: PM: Städtische Handlungsfähigkeit war das große Thema
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mit der Bitte um Veröffentlichung.
Städtische Handlungsfähigkeit war das große Thema
Rechnungshofpräsident Hürter zu Gast im Rathaus Kaiserslautern
Die kommunale Finanzausstattung ist ein politisches Topthema – so auch im
Gespräch von Oberbürgermeisterin Beate Kimmel mit dem Präsidenten des
Landesrechnungshofs in Speyer, Marcel Hürter. Wie Bund, Land und Kommunen
das Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität optimal nutzen
können und zudem nachhaltig Verfahrensvereinfachung gerade auch über
Digitalisierung vorantreiben, wurde eingehend diskutiert.
„Ich bin Oberbürgermeisterin Beate Kimmel dankbar für den konstruktiven
Austausch. Gerade in diesen schwierigen Zeiten müssen sich alle
staatlichen Ebenen Gedanken machen, wie die aktuellen großen Defizite
wieder reduziert werden können“, sagte Landesrechnungshofpräsident Marcel
Hürter zum Treffen im Kaiserslauterer Rathaus letzte Woche. Auch die
Oberbürgermeisterin sprach sich dafür aus, dass Bund, Länder und Kommunen
gemeinsam die problematische Haushaltslage angehen sollten, die nicht nur
Kaiserslautern betrifft. „Nur, wenn wir auf allen Ebenen an einem Strang
ziehen, können wir die finanziellen Herausforderungen bewältigen“, so
Beate Kimmel. Eine enge Zusammenarbeit stärke nicht nur die
Handlungsfähigkeit vor Ort, sondern eröffne auch Chancen für eine
zukunftsfähige Entwicklung.
Foto (c): Stadt Kaiserslautern
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