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E-Mail an die Redaktion
Von: Neues aus Kaiserslautern
Absender: •••@kaiserslautern.de
An: Unsere Redaktion
Betreff: PM: Ratssitzungen werden künftig als Video veröffentlicht
Sehr geehrte Damen und Herren,
mit der Bitte um Veröffentlichung:
Ratssitzungen werden künftig als Video veröffentlicht
Stadtrat beschließt Änderung der Hauptsatzung
Der Stadtrat von Kaiserslautern hat am Montag eine Änderung der
Hauptsatzung beschlossen und somit die rechtlichen Voraussetzungen für die
Übertragung und Aufzeichnung öffentlicher Stadtratssitzungen geschaffen.
Bereits in den Sitzungen am 24. November und am 15. Dezember wird die
Stadt damit beginnen, die Sitzungen zunächst zu Testzwecken aufzuzeichnen,
um eventuelle Schwachstellen zu ermitteln. Ab 2026 sollen die Sitzungen im
Nachgang veröffentlicht werden. Perspektivisch ist geplant, die Sitzungen
auch live zu streamen.
Mit der Änderung der Hauptsatzung werden die rechtlichen Rahmenbedingungen
für Bild- und Tonübertragungen in öffentlichen Stadtratssitzungen
festgelegt. Im Gegensatz zu den Ratsmitgliedern hat jede anwesende Person
das Recht zu verlangen, dass ihre Ausführungen nicht übertragen bzw.
aufgezeichnet werden. Ton und Bild dieser Personen dürfen nicht übertragen
und aufgezeichnet werden. Die Übertragung/ Aufnahme muss währenddessen
entsprechend pausiert oder Bild und Ton dieser Personen unkenntlich
gemacht werden. Aus praktischen Gründen soll deshalb auf die
Übertragung/Aufnahme der Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
verzichtet werden.
Die Umstellung der Technik im Ratssaal sowie die personelle Verstärkung im
Referat Digitalisierung und Innovation ermöglichen die Umsetzung dieses
Vorhabens.
Mit