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Von: Neues aus Kaiserslautern
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Betreff: PM: Gebühren für Ausnahmegenehmigungen werden ab 2026 erhöht
Sehr geehrte Damen und Herren,
mit der Bitte um Veröffentlichung.
Gebühren für Ausnahmegenehmigungen werden ab 2026 erhöht
Moderate Erhöhung zur Deckung von Kosten und Aufwand
In seiner Sitzung am Montag, 10. November 2025, hat der Stadtrat die
Gebührenanpassung für Ausnahmegenehmigungen im öffentlichen Verkehrsraum
in Kaiserslautern einstimmig beschlossen. Die neuen Sätze ergeben sich aus
dem gesetzlichen Gebührenrahmen sowie aus den Vergleichswerten anderer
rheinland-pfälzischer Großstädte und treten zum 01. Januar 2026 in Kraft.
Die letzte Gebührenerhöhung für Ausnahmegenehmigungen gab es im Jahr 2021.
Im Rahmen der Beratungen für das Haushaltsjahr 2025 wurde darauf
hingewiesen, verstärkt auf die Ausschöpfung von Gebühren zu achten. Vor
diesem Hintergrund hat die Straßenverkehrsbehörde geprüft, ob eine
Anpassung der Gebührenstrukturen notwendig ist. Die Gebührenanpassung soll
die Verwaltungskosten und den Bearbeitungsaufwand decken sowie
gleichzeitig für die Bürgerinnen und Bürger moderat bleiben. Betroffen
sind unter anderem Handwerkerblöcke, Ausnahmegenehmigungen für Park- und
Haltverbote, die Sicherung von Baustellen und Parkausweise für
medizinische Dienste.
Die Stadt Kaiserslautern passt sich mit den neuen Sätzen an bereits
etablierte Gebührenniveaus vergleichbarer Städte an. Dabei zeigt sich,
dass es in Kaiserslautern besonders vielfältige Ausnahmegenehmigungen
gibt. Dies entspricht nicht nur praktischen Bedürfnissen, sondern zeigt
auch eine bürgerfreundliche Verwaltungspraxis. Da dieses Angebot für die
Bürgerinnen und Bürger einen bedeutenden Mehrwert darstellt, soll es auch
künftig erhalten bleiben.
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