E-Mail an die Redaktion

[cid:[email protected]] Stadt Pirmasens Pressestelle 11.09.2026 Pressemitteilung Pirmasens Forum Alte Post: Sitzung des Stadtrates am 14. September Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Medienvertreter, am kommenden Montag, 14. September 2026, 14.30 Uhr, findet im Elisabeth-Hoffmann-Saal im Forum Alte Post, Poststraße, eine öffentliche Sitzung des Stadtrates statt. Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates statt. Tagesordnung: Öffentlicher Teil: 1. Einwohnerfragestunde (ab 16Uhr) 2. Nachwahlen 2.1. Nachwahl für den Hauptausschuss und den Werkausschuss des Wirtschafts- und Servicebetrieb (WSP) 2.2. Nachwahl für den Verkehrsausschuss 2.3. Nachwahl eines Mitgliedes der SPD für den Schulträgerausschuss 2.4. Nachwahl für den Schulträgerausschuss (Stellvertretender Elternvertreter Schulart Berufsbildende Schule) 3. Mehrzweckhalle Erlenbrunn - Energetische Sanierung der Fensterelemente und Einbau einer Verschattungsanlage im Hallenbereich - Vergabeermächtigung 4. Sanierung des Kunstrasenplatzes des MTV in Pirmasens 4.1. Teilnahme am Bundesprogrammes "Sanierung kommunaler Sportstätten" (SKS) 4.2. Vergabeermächtigung zur Sanierung des Kunstrasenplatzes des MTV Pirmasens 5. Ratsbeschluss über den öffentlich-rechtlichen Betrieb der kommunalen Anwendungsplattform für vois|kfz zwischen dem Zweckverband für Informationstechnologie und Datenverarbeitung der Kommunen in Rheinland-Pfalz (ZIDKOR) 6. Verlängerung Förderprogramm Bildungskommune - Eigenmittel der Stadt Pirmasens 7. Änderungssatzung zur Friedhofs- und zur Friedhofsgebührensatzung 8. Vollzug des § 88 Abs. 1 GemO: Weisung an den Vertreter der Stadt Pirmasens in der Gesellschafterversammlung der 8.1. Bauhilfe Pirmasens GmbH 8.1.1. Feststellung des Jahresabschlusses 2025 8.1.2. Entlastung des Geschäftsführers für das Geschäftsjahr 2025 8.1.3. Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2025 8.1.4. Bestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2026 8.2. Bio-Energie Pirmasens GmbH 8.2.1. Feststellung Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2025 8.2.2. Entlastung der Geschäftsführung für das Geschäftsjahr 2025 8.3. Stadtwerke Pirmasens Versorgungs GmbH 8.3.1. Feststellung Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2025 8.3.2. Entlastung der Geschäftsführung für das Geschäftsjahr 2025 8.3.3. Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2025 8.4. Stadtwerke Pirmasens Verkehrs GmbH 8.4.1. Feststellung Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2025 8.4.2. Entlastung der Geschäftsführung für das Geschäftsjahr 2025 8.4.3. Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2025 8.5. Pirmasenser Luft- und Badepark (PLUB) GmbH 8.5.1. Feststellung Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2025 8.5.2. Entlastung der Geschäftsführung für das Geschäftsjahr 2025 8.5.3. Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2025 8.6. Erneuerbare Energien Pirmasens GmbH 8.6.1. Feststellung Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2025 8.6.2. Entlastung der Geschäftsführung für das Geschäftsjahr 2025 8.7. Stadtwerke Pirmasens Holding GmbH 8.7.1. Feststellung Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2025 8.7.2. Entlastung der Geschäftsführung für das Geschäftsjahr 2025 8.7.3. Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2025 8.7.4. Ausschüttung an die Gesellschafterin (SEP) 8.8. Stadtentwicklung Pirmasens GmbH (SEP) 8.8.1. Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2025 8.8.2. Entlastung der Geschäftsführung für das Geschäftsjahr 2025 8.8.3. Entlastung des Aufsichtsrats für das Geschäftsjahr 2025 8.8.4. Billigung des Konzernabschlusses für das Geschäftsjahr 2025 8.8.5. Verwendung der Mittel zur Förderung des öffentlichen Nahverkehrs für 2026 8.8.6. Feststellung des Wirtschaftsplans für das Geschäftsjahr 2027 9. Anträge der Fraktionen 9.1. Antrag der Koalitionsfraktionen CDU, FWB und FDP vom 08.12.2025 bezüglich "Zeitnahe Evaluation des rheinland-pfälzischen Gute-Kita-Gesetzes" 10. Spendenannahme gemäß § 94 Abs. 3 GemO 11. Anfragen und Informationen Nichtöffentlicher Teil: 1. Personalangelegenheiten 2. Informationen Wir laden Sie zur öffentlichen Sitzung ein. Mit kollegialen Grüßen Maximilian Zwick [Pressestelle l Rathaus am Exerzierplatz l 66953 Pirmasens Telefon 06331/842222 l Telefax 06331/842286 l www.pirmasens.de l •••@••• V:\PM\2026\542.docx]