Deutsche Medienunternehmen und Verlegerverbände gegen geplante US-Visa-Regelungen

Mehrere deutsche Medienunternehmen und Verlegerverbände haben sich erneut gegen die geplanten US-Visa-Regelungen für Korrespondentinnen und Korrespondenten ausgesprochen. Betroffen sind nach Angaben der Beteiligten ARD, Deutschlandradio, ProSiebenSat.1, RTL Deutschland, Deutsche Welle und ZDF sowie die Verbände Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger (BDZV) und Medienverband der freien Presse (MVFP).

Die neuen Vorgaben sollen am 15. September 2026 in Kraft treten. Nach Darstellung der Unternehmen würde die Regelung die Dauer eines Journalistenvisums auf 240 Tage begrenzen. Verlängerungen um jeweils weitere 240 Tage seien zwar möglich, jedoch umständlich und mit unklaren Prozeduren verbunden.

Die Medienhäuser und Verbände bitten Bundeskanzler Friedrich Merz sowie Außenminister Johann Wadephul um Unterstützung. In einem gemeinsamen Schreiben appellieren sie an die Bundesregierung, „alle Ihnen zur Verfügung stehenden politischen und diplomatischen Mittel zu ergreifen, um die weitere ungehinderte, freie Berichterstattung aus den USA zu gewährleisten und einen bedenklichen Präzedenzfall für den Umgang demokratischer Staaten mit ausländischer Berichterstattung zu verhindern.“

Florian Hager (ARD), Stefan Raue (Deutschlandradio), Marco Giordani (ProSiebenSat.1), Stephan Schmitter (RTL Deutschland), Barbara Massing (Deutsche Welle), Norbert Himmler (ZDF), Matthias Ditzen-Blanke (BDZV) und Lars Joachim Rose (MVFP) betonen in dem Schreiben, dass eine freie „Meinungsbildung auf der Grundlage unvoreingenommener Informationen ein Eckpfeiler unserer Demokratien“ sei.

Die deutschen Sender verweisen darauf, dass sie ein Netzwerk von Büros in verschiedenen Teilen der Welt unterhalten. Zu den wichtigsten Vertretungen gehörten traditionell die Büros in den USA, etwa in Washington und New York.

Seit Bekanntwerden der Pläne im Herbst des vergangenen Jahres hätten weltweit mehr als 100 führende Medienorganisationen und Verbände ihren Protest gegen die Kürzung der Visa-Laufzeiten erhoben.